Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB`s)
 
von:

webhosting-projekt®
Harald Pertgen
Bürresheimerstr. 41
56727 Mayen
 
Stand 01.01.2012
 

  1. Geltungsbereich der Bedingungen

    1. Die nachfolgenden Bedingungen finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Nutzern und Kunden von Internet-Dientleistungen der Firma webhosting-projekt® (Inhaber Harald Pertgen) mit Sitz in Mayen , nachfolgend webhosting-projekt genannt. Alle AGB's vorhergehenden Standes verlieren hiermit Ihre Gültigkeit.
    2. webhosting-projekt erbringt seine Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen. Soweit der Vetragspartner/Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gelten diese AGB´s auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
    3. Entgegenstehende Bedingungen o.ä. erkennt webhosting-projekt nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen o.ä. wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Bedingungen o.ä. der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
    4. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

     

  2. Vertragsschluss

    1. Ein Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen von webhosting-projekt kommt mit der Eingangsbestätigung der Bestellung der über das Bestellformular bestellten Leistung durch webhosting-projekt zustande. Der Besteller muß das 18. Lebensjahr vollendet haben.
    2. Bis zur ersten Freischaltung der bestellten Dienstleistung ist webhosting-projekt berechtigt, aus wichtigem Grund die Bestellung zu stornieren. Bei Stornierung einer Bestellung nach Eingangsbestätigung können keine Haftungsansprüche gegen webhosting-projekt geltend gemacht werden.

     

  3. Leistungsumfang

    1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung. Die Daten des Kunden sind in den entsprechenden Formularen wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.
    2. Sofern dem Kunde ein Benutzername und ein Passwort zum Zugang und zu Administration von webhosting-projekt zugeteilt wird, ist der Kunde für die Nutzung dieser und eventuelle durch den Kunden weiterer vergebener eigener Passwörter und Benutzernamen verantwortlich.
    3. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
    4. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl/Nutzung in/der webhosting-projekt-Internet-Dienstleistungen und später auf Anforderung von webhosting-projekt abzuändern. Er stellt webhosting-projekt von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
    5. Sofern Leistungen Free-Traffic erhalten und dieser überschritten wird, berechnen wir den durch unsere Adminsoftware errechneten Mehrtraffic-Bedarf nach. Der Kunde kann diese Daten zur Bestätigung in Kurzform in seinem Adminbereich einsehen. Der Kunde akzeptiert diese Abrechnungsart und Traffic-Erfassung ausdrücklich, auch wenn er den Traffic nicht allein direkt, sondern auch durch die Nutzung seiner Daten von Dritten verursacht (Nutzer/Suchmaschinen/o.ä.).Der Freetraffic wird immer zwischen dem ersten und letzten Tag des Monats berchnet, auch wenn der Laufzeitbeginn oder Intervallbeginn seiner bestellten Leistungen nicht der erste im Monat ist.
    6. Der Kunde erhält zu jeder Forderung eine elektronische Rechnung per e-mail an das vom Kunden angegebene e-mail-Konto. Sollte der Kunde nicht in Besitz einer e-mail-Adresse sein kann alternativ auch eine Rechnung pre Fax erfolgen. Sollte der Kunde ausdrücklich eine Rechnung in Papierform wünschen, wird diese per Briefpost versand und mit 2,50 Euro Versand- und Bearbeitungsgebühr dem Kunden berechnet.
    7. Der Kunde verpflichtet sich, immer eine gültige Kontakt e-mail-Adresse anzugeben und bei Änderungen diese umgehend mitzuteilen. Für Versäumnisse aus nicht zustellbaren Emails, insbesondere technische Informationen, rechtliche Informationen, AGB- oder Leistungsänderungen, Rechnungen oder Mahnungen gehen zu Lasten des Kunden. Ist die Gültigkeit der uns gennanten e-mail-Adresse erloschen oder führt zu ständiger nicht Erreichtbarkeit, kann der Kundenaccount ohne Vorankündigung bis zur Neubenennung einer gültigen e-mail-Adresse durch den Kunden ohne Regressansprüche gesperrt werden.
    8. Bereits in Rechnung gestellte Leistungen werden nicht Rückvergütet.
    9. webhosting-projekt behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. webhosting-projekt ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von webhosting-projekt für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.
    10. Soweit webhosting-projekt kostenlose Dienste zur Verfügung stellt und/oder kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
    11. Domains, die für Kunden im Rahmen von Webspace-Paketen kostenlos registriert werden, bleiben im Eigentum und Besitz von webhosting-projekt, sofern der Kunde die genannte Mindestvertragslaufzeit nicht erfüllt.
    12. Sub-Domains, die für Kunden eingerichtet werden, bleiben ausschließlich Eigentum und Besitz von webhosting-projekt, sofern webhosting-projekt Eigentümer und/oder Besitzer der Hauptdomain ist.
    13. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf webhosting-projekt die ihr obliegenden Leistungen auch von fachkundigen freien Mitarbeitern und/oder Dritten erbringen lassen. Hieraus abzuleitende zusätzliche Geschäftsbedingungen der Leistungserbringer werden ebenfalls Gegenstand des geschlossenen Vetrages. Hierzu gehören z.B. die Bedingungen und Richtlinien der entsprechenden Registrierungsstellen (.de=Denic, usw.)

     

  4. Kündigung

    1. Bei Verträgen ohne Mindestlaufzeiten und/oder festgelegten Laufzeiten sowie Verträgen ohne automatischer Verlängerung ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende (Zeitmonat) kündbar
    2. Bei Verträgen mit Mindestlaufzeiten und oder festgelegten Laufzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit/festgelegten Laufzeit kündbar. Die Kündigung muss webhosting-projekt, falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist, mindestens einen Monat vor dem Tag an dem sie wirksam werden soll zugehen.
    3. Die Kündigung des Vertrages über Webspace schließt automatisch eventuell mitbestellte Domains und Mehrleistungen ein, sofern der Kunde keine weiteren Webspace-Verträge oder sonstige Vereinbarungen mit webhosting-projekt geschlossen hat, welche die Nutzung der Domainnamen auf einen anderen Web-Space aufrechterhält.
    4. Bei Kündigung einer zum Webspace zugehörigen Domain bleibt der Vertragsteil über die Nutzung von Webspace unberührt, wenn nicht auch dieser ausdrücklich gekündigt wird. webhosting-projekt geht dann von einer Domain-Kündigung aufgrund von Namens- oder Markenrechtlichen belangen aus, so das eventuell für den noch vorhandenen Webspace in Kürze eine neue Domain eingesetzt werden kann, ohne alle Webspacedaten zu verlieren.
    5. Domainkündigungen und Webspacekündigungen ziehen, falls es nicht anders vereinbart wurde (z.B. bei Übernahme zu einem anderen Provider), eine Löschung der Domain/s nach sich. Die Löschung der Domain bei Kündigungen erfolg in der Regel ca 7 Tage vor dem Kündigungstermin um eventuelle Verlängerungen der Domain seitens der Registrierungsstellen vorzubeugen. Sollte die Domain bei einer verspäteten Übernahme durch einen anderen Provider doch zur Verlängerung kommen, werden diese dem Kunden berechnet. Der Kunde erkennt dies ausdrücklich an.
    6. Bei KK-Anträgen kann webhosting-projekt nur zustimmen, wenn alle Forderungen beglichen sind und webhosting-projekt eine schriftliche Einverständniserklärung per Fax oder Brief zugegangen ist (Denic-Richtlinien).
    7. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Zur Fristwahrung reicht die Zusendung per e-mail. Vertragswirksam wird die Kündigung seitens des Kunden jedoch nur durch Zusendung einer handschriftlichen Unterzeichnung der Kündigung (Legitimationsprüfung) innerhalb einer Woche nach Emailversand per Einwurf-Einschreiben. Die Kündigung durch webhosting-projekt wird per Email an das bei der Bestellung angegebene e-mail-Konto erfolgen. Eine briefliche Benachrichtigung ist zur rechtsgültigen Wirksamkeit der Kündigung nicht nötig, außer der Kunde hatte bei der Bestellung und im Laufe des Vertragsverhältnisses keine e-mail-Adresse bekanntgegeben.
    8. webhosting-projekt ist grundsätzlich berechtigt, bei groben und vorsätzlichen Verstößen gegen diese Bedingungen ohne vorangegangene Abmahnung die fristlose Kündigung auszusprechen und danach sofort alle Zugänge zum Kundenaccount bzw. sämtliche Domainverweise zu sperren.

     

  5. Zusätzliche Sonderregelung für Reseller und Agenturen / Wiederverkauf von Internet-Dienstleistungen

    1. Diese AGB gilt gleichwohl für Reseller/Agentur (nachfolgend Reseller genannt) wie für jeden anderen Kunden. Für den Wiederverkauf/Weitervermietung u.ä. (entgeltlich oder unentgeltlich) gelten nachfolgend weitere Sonderregelungen.
    2. Der Wiederverkauf oder das zur Verfügungstellen von webhosting-projekt Internet-Dienstleistungen (Webspace, Domains, Scripte o.ä.) darf nur mit audrücklicher Genehmigung von webhosting-projekt erfolgen.
    3. webhosting-projekt ist bereit, ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen die webhosting-projekt Internet-Dienstleistungen und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Reseller selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.
    4. Der Reseller bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von webhosting-projekt. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, so weit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Reseller ersetzt webhosting-projekt alle Schäden und stellt webhosting-projekt von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
    5. In allen Fällen, in denen der Reseller von webhosting-projekt die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Resellers oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Reseller sicherzustellen, dass die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. webhosting-projekt kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt webhosting-projekt auf Weisung des Resellers an Änderungen einer Domain mit, so ist der Reseller verpflichtet, webhosting-projekt von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen webhosting-projekt erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen webhosting-projekt Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen webhosting-projekt gegenüber dem Reseller berechtigt ist (z. B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).
    6. Die webhosting-projekt Internet-Dienstleistungen beinhalten Leistungen (z. B. E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Reseller an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von webhosting-projekt.
    7. Im Falle von Konkurs oder Nichterreichbarkeit des Resellers über mehrere Monate hinweg, ist webhosting-projekt zur Vermeidung der Dekonnektierung berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die betroffenen Kunden weiter zu hosten.

     

  6. Technische Beratung, Support

    1. Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
    2. Der Support bezieht sich nur auf Problemklärung bezüglich technischer Störungen und Funktionen des Servers und auf Infos bzgl. der Domain-/Webspace-Pakete.
    3. Weitere Problembehandlungen (Html/php/Kundeneigene Scripte und Software) liegen im ermessen der Support-Mitarbeiter, sind nicht Gegenstand dieser Bedingungen und gelten somit als nicht vereinbart. webhosting-projekt übernimmt generell keine Haftung für Schäden/Ausfall oder Richtigkeit für Auskünfte dieser Art.

     

  7. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

    1. Die von webhosting-projekt im Rahmen der Dienstleistungen von webhosting-projekt zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z.B. CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von der webhosting-projekt zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der für die bei webhosting-projekt geführten Internet-Webspace-Pakete nutzen. Sofern ausdrücklich im Script erlaubt, dürfen diese Inhalte auch personalisiert oder modifiziert werden. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch webhosting-projekt oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
    2. webhosting-projekt übernimmt keine Gewähr für zugänglich gemachte Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z.B. CGI-Module) und haftet nicht für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule. webhosting-projekt ist für Programme und deren Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von webhosting-projekt liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese übernehmen.

     

  8. Internet-Domainregistrierungen und Nutzung

    1. Domainregistrierung:
      webhosting-projekt übernimmt keine Gewähr bei der Beantragung von Domain-Adressen, dieses gilt im Besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen, die mit dem Domain-Namen identisch oder ähnlich sind. Eine Domain wird grundsätzlich auf den Namen des Kunden beantragt. webhosting-projekt tritt gegenüber den Domain-Anbietern/-Registrierungsstellen nur als Vermittler auf. Sollte ein Kunde von einer dritten Person aufgefordert werden, eine Domain freizugeben, ist webhosting-projekt unverzüglich davon zu unterrichten. Von Ersatzansprüchen dritter Personen aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines Domainnamen stellt der Kunde webhosting-projekt frei.
    2. Für die Einhaltung dieser Rechte die nicht durch die Domain-Anbietern/-Registrierungsstellen geregelt werden, ist allein der Kunde verantwortlich. webhosting-projekt übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und Bereitstellung einer Internet-Domain.

     

  9. Cronjob-Nutzung

    1. webhosting-projekt bietet dem Kunden die Möglichkeit zur Nutzung von Cronjobs in entsprechend buchbaren Paketen an. Ein Cronjob dient zum automatisierten und zeitgesteuerten Aufruf von Dateien/Scripten, vornehmlich php-Dateien. Hierfür legt der Kunde in unserem Web-Interface einen Zeitplan zur geplanten Ausführung der Jobs an. Dieser wird vom System der Reihe nach Job für Job abgearbeitet. Die gewünschten Termine sind als "ab diesem Zeitpunkt"-Termin anzusehen. Ein Minutengenauer Start wird nicht garantiert. Sollten mehere Jobs zum gleichen Termin anstehen, werden diese der Reihe nach abgearbeitet. Bei grosser Nachfrage zu einem Termin kann es somit zu Verzögerungen kommen. Auch ist es möglich, das z.B. aufgund von Leitungsunterbrechungen oder fehlerhaften URLs ein Aufruf des gewünschten Scriptes nicht möglich ist. Sollte dem System ein auswertbarer Fehler vorliegen, wird der Kunde per mail an die bekannte e-mail-Adresse über einen Fehler benachrichtigt. Da der Aufruf erfolgt ist gilt der Job als erledigt.
    2. Für die Einhaltung eventueller Rechte oder Nutzungsbedingungen an der vom Cronjob aufgerufenen URL und dessen Auswirkungen, ist allein der Kunde verantwortlich. webhosting-projekt übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden durch die Ausführung des beauftragten Cronjobs.
    3. Der Kunde versichert, das er berechtigt ist die im Cronjob angegebene URL automatisiert zu verwenden. Sollte webhosting-projekt die nicht autorisierte Nutzung von URLs mittels Cronjob bekannt werden, ist webhosting-projekt berechtigt ohne weitere Prüfung den Cronjob sofort zu löschen. Ein Schadenersatzanspruch kann durch diese Löschung gegenüber webhosting-projekt nicht geltend gemacht werden, da die Löschung zum Schutz des Kunden und des Geschädigten erfolgt.
    4. Von Ersatzansprüchen dritter Personen aufgrund einer unzulässigen Verwendung eines Cronjobs/-URL stellt der Kunde webhosting-projekt frei.

     

  10. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

    1. Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen, Anschrift und e-mail-Adresse sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen,Anschriften und e-mail-Adressen der Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz / Impressumspflicht).
    2. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der webhosting-projekt Internet-Leistungen nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. webhosting-projekt ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. webhosting-projekt wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist webhosting-projekt berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen (siehe Artikel "Kündigung").
    3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch Inhalte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. webhosting-projekt ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen.
    4. webhosting-projekt behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programmmodule, PHP und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden.Um einen sicheren Serverbetrieb zu gewährleisten, wird Kunden kein Telnet- oder Shellzugang gewährt, daher ist der Betrieb von Scripte, ebenfalls der Versuch, die Telnet- oder Shellzugänge o.ä. nachbilden oder simmulieren strengstens untersagt. webhosting-projekt behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
    5. Der Kunde hat webhosting-projekt unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben schriftlich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch Firmenbezogene Angaben. Der Kunde hat ihm übermittelte Paßworte geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Mißbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, webhosting-projekt von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen und, als Sofortmaßnahme, das Paßwort sofort zu ändern.
    6. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

     

  11. Nutzung durch Dritte und/oder durch Endkunden bei Reseller

    1. Eine direkte oder mittelbare Nutzung von webhosting-projektInternet-Dienstleistungen durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Dies gilt nicht für eine Nutzung der Dienstleistungen durch im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigte Personen oder für solche Personen, die mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft leben.
    2. Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Mit Nutzung der von webhosting-projekt angebotenen Internet-Dienstleistungen erkennt der Nutzer die AGB´s von webhosting-projektan. Wird dem Kunden die Nutzung durch Dritte nicht gestattet (bei Resellern gilt: nur in Ausnahmefällen für schon negativ bekannten oder bereits anderweitig gesperrten Endkunden), ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensanspruch.
    3. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zu Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung von webhosting-projekt Internet-Dienstleistungen durch Dritte entstanden sind.

     

  12. Sonstige Nutzungsbedingungen

    1. Die Benutzung von gemietetem Webspace-Standard-Paketen und Webspace-Reseller-Paketen nur zum Zwecke als Download-Portal oder Download-Archiv ist nicht gestattet. Desweiteren dürfen diese Pakete nicht ausschließlich nur als Datenarchiv für fremde Web-Präsenzen außerhalb des Bereichs von webhosting-projekt genutzt werden. Es muß eine klare Nutzung des Datenfluss zum Betrieb einer Hompage aus den entsprechenden webhosting-projekt-Webspace-Paketen zu ersehen sein.
    2. Eine eventuelle andere Nutzung bedarf der schriftlichen Bestätigung durch webhosting-projekt und wird nach bekanntwerden ohne Vorwarnung gesperrt.
    3. Eine Nutzung des Webspace oder der Domains als Game- oder Streamingserver ist ausdrücklich untersagt und wird nach Bekanntwerden ohne Vorwarnung gesperrt. Bei Verstoß gegen diese Bedingung gilt eine Konventionalstrafe von 1000.- Euro vereinbart, unverzüglich zahlbar vom Kunden an webhosting-projekt. eventuelle weitere Schadenersatzansprüche durch webhosting-projekt bleiben davon unberührt.
    4. Eine Sperrung wegen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht, da der Webspace und die eventuelle/n Domain/s Vetragsgemäß zur Verfügung gehalten werden.

     

  13. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

    1. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über webhosting-projekt Internet-Dienstleistungen produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch webhosting-projekt findet nicht statt.
    2. webhosting-projekt überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
    3. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält webhosting-projekt sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
    4. Sollte webhosting-projekt aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber webhosting-projekt leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die webhosting-projekt zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält webhosting-projekt ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

     

  14. Datensicherheit, online-Übertragungen, Suchmaschinen

    1. So weit Daten an webhosting-projekt - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von webhosting-projekt werden regelmäßig sorgfältig gewartet um das Risiko des Datenverlustes so gering wie mögich zu halten. Daher sind alle Webserver-Systeme als RAID-1-Systeme (gespiegelte Platte) ausgelegt. Eine Sicherung der kundeneigenen Datenbestände auf Backup-Systeme erfolgt bei neu eingerichteten Systemen ab dem 01.09.2005 im 24-Std-Intervall (Speicherdauer max. vier Tage) automatisiert. Ein wiedereinspielen von Daten aus dem Backup-System ist nach Anforderung durch den Kunden über unseren Support gegen Berechnung möglich. Bei Systemeinrichtungen vor dem 01.09.2005 erfolgt keine Sicherung der kundeneigenen Datenbestände auf Backup-Systeme. Diese sind vom Kunden eigenverantwortlich zu organisieren. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde seine betreffenden Datenbestände erneut unentgeltlich auf den Server von webhosting-projekt übertragen. Das gleiche gilt für Einstellungen die der Kunde im Administratorbereich vornehmen kann. Auch diese sind entsprechend für eine Wiederherstellung, vom Kunden eigenverantwortlich, zu protokollieren um eine eventuelle Neuadministration zu ermöglichen. Die Neuadministration ist ebenfalls unentgeltlich durchzuführen.
    2. Daraus ergibt sich: Für die Datensicherung (Erstellung von Backup und Protokollen für Einstellungen) der auf dem Server von webhosting-projekt abgelegten Kundendaten sowie vom Kunden vorgenommene Einstellungen ist der Kunde selbst verantwortlich.

      Anmerkung:
      Auch bei automatisierten Backup kann es vorkommen, das ein Datenverlust erst nach mehr als vier Tagen festgestellt wird. Somit wäre ein wiedereinspielen der Daten nicht mehr möglich.

      Für entstandene Schäden an den, oder Verlust der, auf dem Server überspielten Daten und Einstellungen, sowie die Richtig- und Vollständigkeit der Daten bei einem automatisierten Backup, übernimmt webhosting-projekt keine Haftung.

    3. Diverse kundenspezifische Einstellungen der webhosting-projekt-Internet-Leistungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von webhosting-projekt. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von webhosting-projekt bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung von webhosting-projekt und stellen daher keinen Mangel dar.
    4. Auf Wunsch (falls von webhosting-projekt als Internet-Dienst angeboten) führt webhosting-projekt eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von webhosting-projekt festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt webhosting-projekt nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

     

  15. Empfang und Versand von e-mails

    1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß webhosting-projekt und dessen Kooperationspartner an seine e-mail-Adresse e-mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher e-mail-Nachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
    2. Sollte webhosting-projekt bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich webhosting-projekt vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte webhosting-projekt aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber webhosting-projekt leistungspflichtig.
    3. webhosting-projekt ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen,
      1. ) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden,
      2. ) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden,
      3. ) nachdem sie 30 Tage gespeichert wurden.
    4. Der Kunde stimmt dem elektronischen lesen durch serverseitig installierte Spam- und Virenfilter der eingehenden e-mail-Nachrichten mit Vertragsschluß ausdrücklich zu. Beim erkennen eines Spamverdachts wird die e-mail-Nachricht durch den Spamfilters, nach den Vorgaben des Kunden in der Webspace-Administration, gekennzeichnet. Beim Verdacht auf Infektion durch einen Virus oder Wurm wird die e-mail-Nachricht in einen Karantänebereich des Servers abgelegt. Der Kunde erhält eine Mitteilung über die eingegangene e-Mail-Nachricht und kann diese über den Support innerhalb 7 Tagen anfordern. Der Kunde stimmt mit Vertragsschluss einer Löschung der infizierten e-mail-Nachrichten nach Ablauf der 7-Tagen-Karantänezeit ausdrücklich zu. Trotz aller Sorgfalt können wir eine Fehlbeurteilung durch entsprechende Filter nicht ausschließen. Dies liegt in der Natur der Dinge. Der Kunde erkennt an, das wir keine Garantie für eine 100%ige Viren- und Wurmfreiheit der zugestellten e-mail-Nachrichten übernehmen. Für eine fehlerhaft beurteilte und gelöschte bzw. nicht gelöschte oder markierte e-mail-Nachricht übernehmen wir keine Haftung.

     

  16. Verfügbarkeit / Wartung

    1. In der Regel stehen webhosting-projekt Internet-Server-Leistungen 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. webhosting-projekt garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 98 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der webhosting-projekt Internet-Server-Leistungen, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von webhosting-projekt liegt.
    2. webhosting-projekt übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung von webhosting-projekt für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
    3. webhosting-projekt kann nicht das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität und/oder -geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu und/oder von dem Server zusichern.

     

  17. Technische Einschränkungen

    1. Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
    2. Speichermedien und Rechnerleistungen werden mit weiteren Kunden je Server geteilt. Eventuelle Leistungsschwankungen gelten als anerkannt.

     

  18. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung, Mietsachen

    1. Gelieferte Verkaufs-Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von webhosting-projekt.
    2. Leistungen aus Veträgen mit webhosting-projekt bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen aus diesen Verträgen und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, im Eigentum von webhosting-projekt.
    3. Zeitlich überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hard- und Software nicht zurückgegeben werden, ist webhosting-projekt im Falle des Verzuges berechtigt, angemessenen Schadensersatz bis zur Höhe des Listenpreises zu verlangen, außer webhosting-projekt kann einen höheren Schaden nachweisen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.
    4. Ein Recht auf Zutritt zu Räumen/Gebäuden zu angemieteten Servern, auch bei "exklusiv genutzten Servern", ist generell untersagt.

     

  19. Haftungsbeschränkung und Schadenersatz

    1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber webhosting-projekt, wie auch aus dem Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
    2. webhosting-projekt haftet nur für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden, es sei denn, es betrifft eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf eine Monatsmiete beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
    3. webhosting-projekt haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von webhosting-projekt oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

     

  20. Freistellung

      Der Kunde verpflichtet sich, webhosting-projekt von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf gesetzes- und/oder rechtswidrigen Nutzungen/Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz-, Menschen-, Wettbewerbsrechtsverletzungen .

     

  21. Zahlungsbedingungen, Zahlungen und Zahlungsverzug

      1. WebSpace-Pakete:
        Die Bezahlung erfolgt per Überweisung durch den Kunden ab Bereitstellung der Webspace-Pakete innerhalb 7 Tagen. Eventuell enthaltene Domains werden erst nach Zahlungseingang bestellt/gehostet.
      2. Domains:
        Die Bestellung von Domains wird erst nach Zahlungseingang, durch Überweisung des Rechnungsbetrages vom Kunden, ausgeführt.
      3. Leistungen nach Arbeits-/Zeitaufwand,z.B. Hompage- und Scripterstellungen:
        Bei Bestellung erfolgt eine Anzahlung vom Kunden in Höhe von 50% der vereinbarten Rechnungssumme oder des Kostenvoranschlages.
        Die Arbeiten werden nach Zahlungseingang begonnen.
        Die Überweisung des Restbetrages von 50% erfolgt nach Fertigstellung der Leistung durch Überweisung vom Kunden.
        Eine Freigabe/Freischaltung der Leistung erfolgt nach Zahlungseingang.
      4. Sonstige Leistungen:
        Die Bezahlung der Rechnung/en erfolgt innerhalb 7 Tagen durch Überweisung vom Kunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

    1. Verschiedene Leistungen sind an Laufzeiten gebunden und werden für die gesamte Laufzeit im voraus berechnet. Sofern vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird besteht kein Recht auf Rückvergütung von geleisteten Zahlungen oder auf Zahlungseinstellung für die Restlaufzeit.
    2. Domains haben Laufzeiten und Verlängerungen von 1-2 Jahren, je nach Endung.
      Sollte eine Domain vor Ablauf dieser Laufzeit gekündigt werden, so ist bei Teilzahlung (z.B. monatlicher Abrechnung in Paketen) des Laufzeitbetrages der Domain, der Restbetrag mit Kündigung der Domain zu überweisen. Um eine Verlängerung der Domain zu vermeiden, muß die Kündigung der Domain, mindestens 30 Tage vor Ablauf der Domainlaufzeit webhosting-projekt schriftlich in eigenhändig unterschriebener Briefform vorliegen.
    3. Von der Rückgabe bzw. Stornierung sind Domains ausgeschlossen, da dies "personalisierte" Artikel sind und, sobald als möglich, nach dem Bestelleingang registriert bzw. KK-Anträge nach Erhalt der erforderlichen Unterlagen gestellt werden, Verfügbarkeit vorausgesetzt. Bei Erstbestellung des Kunden erfolgt die Registrierung oder das stellen des KK-Antrages erst nach Zahlungseingang, auch wenn schon alle benötigten Unterlagen vorliegen.
    4. Kommt der Kunde der Zahlung innerhalb der Zahlungsfrist (Datum des Zahlungseingangs und der Wertstellung auf unserem in der Rechnung angegebenem Konto innerhalb 7 Tagen) nicht nach (Zahlungsverzug), ist webhosting-projekt berechtigt, aufgrund des Zahlungsverzuges die entsprechenden Leistungen zu sperren.
      Erfolgte Sperrungen aufgrund des Zahlungsverzuges unterbrechen weder eventuelle Laufzeiten noch entbinden diese Sperrungen den Kunden von der Zahlungspflicht, da die bestellten Leistungen immer noch bereitgestellt aber nicht erreichbar sind.
      Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden in der Mahnstufe ist webhosting-projekt berechtigt, den Vertrag wegen Nichterfüllung fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin und wird durch die ersparten Aufwendungen gemindert.
      Für die Zeit in der sich der Kunde in Verzug befindet werden 10% p.a. berechnet.
    5. webhosting-projekt behält sich das Recht vor, Domains und Daten zurückzuhalten bzw. KK-Anträgen nicht zuzustimmen, wenn berechtigte Forderungen durch den Kunden nicht beglichen sind.
    6. In Einzelfällen ist eine Zahlung per Scheck, nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch webhosting-projekt, möglich. Für die Bearbeitung der Scheckeinreichung erhebt webhosting-projekt eine Bearbeitungspauschale von 3.- Euro.
      Sollte eine Rückbelastung des Scheck seitens der Banken stattfinden so steht der Kunde mit der Zahlung in Verzug. Eine Rückbelastung belastet webhosting-projekt dem Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 10.- Euro zuzüglich Mahn- und Bankgebühren.
    7. Gleiches wie für Scheck-Zahlungen gilt auch für Lastschrifteinzug, wenn Lastschrifteinzug ausdrücklich von webhosting-projekt als Zahlung bestätigt wird.
    8. Ist der Kunde durch mangelnde Zahlung in Verzug, hat er für jede darauffolgende Mahnung von webhosting-projekt den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 8.- Euro zu tragen.
    9. Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist webhosting-projekt unbeschadet aller sonstigen Rechte dazu berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu verfügen. Sobald der Annahmeverzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
    10. Sperrt webhosting-projekt dem Kunden berechtigt Leistungen wegen Verstoß gegen diese AGB´s oder Zahlungsverzug, berechnet webhosting-projekt dem Kunden für die Entsperrung eine Bearbeitungspauschale von 10.- Euro und kann die Entsperrung von Zahlungseingang der Bearbeitungspauschale abhängig machen.
    11. Gegen Forderungen von webhosting-projekt kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechtes nur wegen unbestrittener und rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

     

  22. Geheimhaltung Datenschutz

    1. webhosting-projekt bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes, einiger Daten des Benutzers. webhosting-projekt erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
    2. webhosting-projekt erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von webhosting-projekt angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
    3. webhosting-projekt ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von webhosting-projekt angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft schriftlich per e-mail widerrufen werden.
    4. webhosting-projekt weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass webhosting-projekt das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer im Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.
    5. Die gesamte Korrespondenz zwischen dem Kunden und webhosting-projekt unterliegt der Vertraulichkeit. Der Inhalt der Korrespondenz darf weder von uns noch vom Kunden an Dritte (außer an Erfüllungsgehilfen oder Dritt-Dienstleister von webhosting-projekt) weitergegeben, publiziert oder zitiert werden. Einer Weitergabe oder Veröffentlichung - auch einer teilweisen - wird hiermit ausdrücklich untersagt. Bei Zuwiderhandlung hat webhosting-projekt das Recht zur fristlosen Kündigung.
    6. webhosting-projekt wird vom Kunden berechtigt, bei glaubwürdigen Anfragen, welche im Zusammenhang mit rechtlichen Schritten der anfragenden Patei gegenüber unserem Kunden stehen, Auskunft bezüglich seiner Daten zu erteilen. Diese Auskünfte enthalten nur Daten des Kunden, welche dieser schon im Rahmen der Domain-Reg-Richtlinien oder eines Impressums bekannt geben muß. Dies gilt vom Kunden als anerkannt, auch um weiteren zu erwartenden Schaden für Kunden des Servers abzuwenden (z.B. Beschlagnahme/amtliche Stillegung des Servers o.ä.)

     

  23. Änderungen

    1. webhosting-projekt ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per e-mail an seine e-mail-Adresse oder, wenn nicht vorhanden, postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes auch ein Verweis auf die neue Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung (Zustellung = e-mail Versanddatum plus ein Tag, Post Versanddatum plus vier Tage) widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zustellung (Zustellung = e-mail Versanddatum plus ein Tag, Post Versanddatum plus vier Tage) der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
    2. Vetragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB´s nichts anderes bestimmt ist, zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
    3. webhosting-projekt steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

     

  24. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

    1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bunderrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
    2. Erfüllungsort ist Oberhausen (Ruhrgebiet), Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieser AGB´s und aller mit webhosting-projekt geschlossener Verträge einschliesslich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung der Veträge ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von webhosting-projekt.

     

  25. Salvatorische Klausel

    1. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
    2. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen